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AGB

Allgemeine Verkaufsbedingungen

 

§1 Allgemeines - Geltungsbereich

 

Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis eigenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Lieferung an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführen. Indem der Käufer Produkte vom Verkäufer bezieht, akzeptiert er, dass ausschließlich die folgenden AGB auf den Kauf des Käufers beim Verkäufer Anwendung finden.

Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber.

 

§2 Angebot-Angebotsunterlagen-Auftragsbestätigung

 

(1)   Unser Angebot ist falls nicht ausdrücklich anders erklärt, 30 Tage gültig.

(2)   An Abbildungen, Zeichnungen, Entwürfen, Schaltschema, Kalkulationen, Kostenvoranschlägen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung zugänglich gemacht werden und sind uns auf unser Verlangen zurückzugeben. Ausnahmsweise dürfen solche Unterlagen ohne unsere vorherige Zustimmung Dritten zugänglich gemacht werden, die nach Ihrer Zweckbestimmung offensichtlich dem Gebrauch des Auftraggebers gegenüber Dritten dienen sollen.

(3)   Auf besonderen Kundenwunsch erstellen wir eine Auftragsbestätigung.

(4)   Die in einem Angebot und einer Auftragsbestätigung genannten Preise gelten nur bei Abnahme der bestehenden Mengen.

 

§3 Zahlungsbedingungen

 

Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht automatisch in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe extra am Ende der Kalkulation, der Rechnung oder Gutschrift ausgewiesen.

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

Bei Zahlung innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum gewähren wir 3% Skonto.

Bei Zahlung als Vorkasse oder Tagesgeld gewähren wir 5% Skonto.

Bei Auftragserteilung ist eine Vorauszahlung in Höhe von 50% des im Angebot ausgewiesenen Gesamtpreises fällig. Dieser ist bis zum Leistungsbeginn fällig.

Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 6%p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu fordern. Für jede weitere Mahnung nach der ersten Mahnung sind wir berechtigt, von dem Auftraggeber eine Kostenerstattung in Höhe von 5,00 € zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt,  diesen geltend zu machen; wir weisen darauf hin, dass wir bei Zahlungsverzug in der Regel durch einen Rechtsanwalt einziehen lassen. Der Auftraggeber ist berechtigt uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

Wir sind nicht verpflichtet Scheck oder Wechsel entgegenzunehmen.

 

§4 Lieferzeit

 

Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, so ist die Schadenshaftung im Fall gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Setzt uns der Auftraggeber, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten; Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung stehen dem Auftraggeber nur dann in voller Höhe  zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhte; im übrigen ist die Schadenshaftung auf 50% des eingetretenen Schadens begrenzt.

Die Haftungsbegrenzung gem. Abs. (1) und (1) gelten nicht, sofern ein kaufmännisches Fixgeschäft vereinbart wurde; Gleiches gilt dann, wenn der Auftraggeber wegen des von uns vertretenen Verzugs geltend machen kann, dass sein Interesse an der Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist.

Die Einhaltung unsrer Lieferverpflichtung setzt, die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Auftraggebers voraus.

Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Auftraggeber über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

 

§5 Beanstandungen - Gewährleistungen

 

Die Gewährleistungsrechte des Auftraggebers setzen voraus, dass dieser seinen nach §§377,378 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist. Mängel sind uns vom Auftraggeber unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt der Ware oder Leistung, im Falle von verborgenen Mängeln spätestens 7 Tage nach deren Entdeckung, schriftlich anzuzeigen.

Einschränkungen der Funktion einer gelieferten Alarmanlage durch Fremdüberlagerung sind systembedingt nicht auszuschließen und daher kein Mangel.

Soweit ein von uns vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir zur Ersatzlieferung berechtigt. Sind wir zur Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Ersatzlieferung fehl, so ist der Auftraggeber nach seiner Wahl berechtigt, Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitgehende Ansprüche des Auftraggebers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers.

Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Auftraggeber wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht.

Sofern wir fahrlässig eine Kardinalspflicht oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypischen Schaden begrenzt.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

 

§6 Gesamthaftung

 

Eine weitgehende - vertragliche oder außervertragliche - Haftung auf Schadenersatz als in §6 Abs. (4) bis Abs. (6) vorgesehen, ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen.

Die Regelung gemäß Abs. (1) gilt nicht für Ansprüche Gemäß §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetzt sowie für Fälle des Unvermögens oder der Unmöglichkeit.

Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Die Verjährung der Ansprüche des Auftraggebers richten sich nach §6 Abs. (7), soweit nicht Ansprüche aus der Produkthaftung gemäß §§ 823 ff. in Rede steht.

 

§7 Höhere Gewalt

 

Der Verkäufer ist berechtigt, sich auf höhere Gewalt zu berufen, wenn die Durchführung des Vertrages ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, durch Umstände, die nicht in seinem Einflussbereich liegen, verhindert oder verzögert wird, insb. durch extreme Wetterbedingungen, Naturkatastrophen, Krieg, Feuer, behördliche Maßnahmen, Blockaden von Geländen oder Gebäuden, Transportunterbrechungen, Streiks, Arbeitsunterbrechungen, Bummelstreiks und Aussperrungen, Maschinenausfälle, verspätete Belieferung des Verkäufers mit Teilen oder Waren durch Dritte, verspätete Leistung durch Subunternehmer des Verkäufers, Unfälle und Betriebsunterbrechungen. Im Falle höherer Gewalt auf Seiten des Verkäufers sind seine Verpflichtungen ausgesetzt; eine Haftung des Verkäufers für daraus resultierende Schäden ist ausgeschlossen. Dauert ein Fall höherer Gewalt länger als 90 Tage an, sind sowohl der Verkäufer als auch der Käufer berechtigt, von den nicht durchführbaren Teilen der Vereinbarung durch schriftliche Erklärung zurückzutreten.

 

§8 Eigentumsvorbehalt

 

(1)   Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers; insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Rücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeit des Bestellers - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

(2)   Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.  Bei Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Auftraggeber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen Kosten einer Klage gemäß §771 ZPO zu erstatten, haftet der Auftraggeber für den uns entstandenen Ausfall.

(3)   Der Besteller ist berechtigt die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschl. MwSt.) unserer Forderungen ab, die Ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Arbeitnehmer oder Dritte erwachsen und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Auftraggeber auch nach Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere keinen Antrag auf Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens gestellt hat oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, können wir verlangen, dass der Auftraggeber uns die abgetretenen Forderungen und den Schuldner bekanntgibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

(4)   Der Auftraggeber tritt uns auch Forderungen zur Sicherung unserer Forderungen gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Kaufabsicht mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen.

(5)   Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Auftraggebers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unsrer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

 

§9 Datenschutz

 

Die für die Auftragsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.

 

§10 E-Commerce

 

Der Verkäufer kann Produkte mittels Internet, E-Mail oder anderer computergestützter elektronischer Kommunikationsmittel anbieten. Für den Verkauf von Produkten, die unter Verwendung eines dieser Kommunikationsmittels zustande kommen, gelten die vorliegenden AGB, der jeweilige Kaufvertrag und jede zusätzliche Bestimmung, die auf der Website des Verkäufers dargelegt oder in seinen elektronisch übermittelten Nachrichten enthalten ist oder auf die dort Bezug genommen wird. Im Falle eines Widerspruchs zwischen Bestimmungen des Kaufvertrages oder zusätzlichen Bestimmungen und den vorliegenden AGB gehen der Kaufvertrag und die zusätzlichen Bestimmungen vor. Der Käufer darf kein Passwort, keinen Zugangscode oder ähnlichen Berechtigungsnachweis, den der Verkäufer ihm übermittelt, weitergeben. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, jeden solchen Berechtigungsnachweis vorübergehend außer Kraft zu setzen oder zu widerrufen. Der Käufer ist allein dafür verantwortlich, die Sicherheit und Integrität seines Bestellvorgangs zu sichern. Jede Information, die der Verkäufer über eine Website oder über elektronische Kommunikationsmittel liefert,

(1)   unterliegt dem Vorbehalt der Berichtigung oder Änderung ohne Benachrichtigung und

(2)   dient allein dazu, den Kauf und Verkauf der Produkte des Verkäufers betreffende Geschäfte zu erleichtern. Der Käufer darf sich auf keine dieser Informationen für andere Zwecke als für den einzelnen Kauf verlassen. Er ist nicht berechtigt, solche Informationen für irgendeinen anderen Zweck gegen den Verkäufer zu verwenden. Der Käufer ist damit einverstanden, dass der Verkäufer Auftragsbestätigungen und Rechnungen für alle Käufe von Produkten, die unter Verwendung des Internets, von E-Mail oder irgendeinem anderen computergestützten Kommunikationsmittel zustande kamen, in elektronischer Form ausstellt. Der Käufer wird solche Auftragsannahmen oder –bestätigungen und Rechnungen so anerkennen, als wären sie schriftlich erfolgt.

 

§12. Behördliche Genehmigungen

 

Auf Verlangen wird der Verkäufer dem Käufer, soweit möglich, Bescheinigungen über behördliche Genehmigungen und Zulassungen für die Produkte zur Verfügung stellen; der Käufer ist berechtigt, diese Bescheinigungen weiterzugeben, wenn und soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Der Käufer verpflichtet sich, Produkte und/oder Verpackungen so zu entsorgen, wie dies die einschlägigen Abfallgesetze vorschreiben.

 

§13       Gerichtsstand - Erfüllungsort - Anwendbares Recht

 

(1)           Sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Auftraggeber auch an seinem Sitz zu verklagen.

(2)           Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.

(3)           Die Beziehungen zwischen uns und dem Auftraggeber unterliegen einzig dem Recht der Bundesrepublik Deutschland; jedoch unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.04.1980 und vergleichbarer internationaler Regelungen.

 

§14. Geldwäsche

 

Der Verkäufer ist verpflichtet, jede Beteiligung an Geldwäsche zu vermeiden, alle einschlägigen Berichts-, Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten zur Bekämpfung der Geldwäsche vollständig zu erfüllen und alles Erforderliche zu tun, um Geldwäsche bei einem entsprechenden Verdacht zu verhindern, aufzudecken und die zuständigen Behörden davon zu unterrichten. Der Verkäufer wird geeignete Informationen von seinen Kunden anfordern, die es ihm ermöglichen, die Rechtmäßigkeit, Vertrauenswürdigkeit und Kreditwürdigkeit seiner Kunden zu bestimmen. Der Käufer verpflichtet sich, mit dem Verkäufer in jeder Hinsicht zusammen zu arbeiten, um den Verkäufer in die Lage zu versetzen, die in dieser Klausel formulierten Ziele zu erreichen.

 

§15. Allgemeine Lieferbedingungen

 

Bei Aufträgen bis zu einem Netto-Warenwert von 125.- € berechnen wir einen Mindermengenzuschlag und Transportkosten in Höhe von 12,78 €.

Bei Bestellungen ab 125.- € bis 500.- € berechnen wir 5,11 € für Transportkosten.

Bestellungen mit einem Warenwert über 500.- € sind versandkostenfrei.

Express-Versand auf Kundenwunsch berechnen wir generell mit 22,50 € zu den Transportkosten.

Lieferzeit: Kurzfristig ab Lager - unter Vorbehalt.

 

 

 

Instandhaltung und Wartungsleistungen

 

§1 Leistungen

 

(1)     Die Instandhaltung umfasst die Pflege der Anlage in ihrem jeweiligen Umfang und die Beseitigung von Störungen entsprechend den technischen Vorschriften des Herstellers und des Errichters. Im Übrigen gelten die VDE-Bestimmungen.

 

(2)     AllesSicher führt möglichst in regelmäßigen Zeitabständen auf Ihre Kosten die folgenden Arbeiten zur Pflege der Anlage durch:

(a)   Die Prüfung der zentralen Einrichtung auf einwandfreie elektrische und mechanische Funktion.

(b)   Die Prüfung der Stromversorgungsanlage auf den Ladungszustand der Batterie und auf einwandfreie Funktion der Ladegeräte.

(c)   Die Prüfung der an die Zentrale angeschlossenen Anlagenteile (Meldungsgeber, Signalempfänger, Funksendern) auf einwandfreie elektrische und mechanische Funktion.

(d)   Die Prüfung der zur Anlage gehörenden optischen und akustischen Signalgeräte (Summer, Wecker, Hupen, Sirenen, Bedienteile, Anzeigetableaus usw.) auf einwandfreie elektrische und mechanische Funktion.

(e)   Die Prüfung der Kommunikationswege zur Leitstelle des Bewachungsunternehmens und zu Mobiltelefonen.

(f)    Die Prüfung des Leitungsnetzes auf einwandfreie Beschaffenheit.

(g)   Die Beseitigung innerer, die Betriebssicherheit gefährdenden, Verunreinigungen der Anlage.

(h)   Das Ölen der mechanischen Teile der Anlage mit Spezialöl - soweit erforderlich.

 

(3)     AllesSicher beseitigt auf Ihre Kosten alle Störungen die bei ordnungsgemäßem Gebrauch durch natürliche Abnutzung der Anlage entstehen, ersetzt alle durch natürlichen Verschleiß unbrauchbar gewordene Kleinteile (z.B. Widerstände, Kontaktfedern, Kondensatoren), liefert die zum Betrieb notwendigen Hilfsmittel (z.B. destilliertes Wasser u. Schwefelsäure für Sammler, Vaseline für Umformer) und stellt die für die Instandhaltung benötigten Kontrollgeräte, Werkzeuge und Hilfsmittel bereit Kleinteile sind bis zu einem Wert von 5 € mit in den Wartungskosten enthalten.

 

(4)     Der Kunde trägt die Kosten für den Ersatz schadhafter Teile der Anlage (z.B. Relaisplatinen, Melder, Kontakte, Magnete, Batterien), mit Ausnahme der oben genannten Kleinteile, für den Anstrich von Anlagenteilen, den Ersatz von Primärelementen und Akkumulatoren, für Instandsetzungs- und Erneuerungsarbeiten am Leitungsnetz sowie für alle Leistungen, die nicht durch natürliche Abnutzung, sondern durch äußere Einwirkungen, wie Feuchtigkeit, Luftverunreinigungen, Erschütterungen, unsachgemäße Handhabung, höhere Gewalt oder Eingriffe Dritter bedingt sind. Der Kunde trägt auch die Kosten für behördlich geforderte Änderungen der Anlage. Alle nicht zu Lasten AllesSicher gehenden Leistungen werden dem Kunden nach dem Verbrauch an Material und der aufgewendeten Arbeitszeit zu den bei AllesSicher üblichen Sätzen zuzüglich Mehrwertsteuer berechnet. Wegzeiten gelten als Arbeitszeit. Dem Kunden obliegt das regelmäßige Aufladen der Batterie sowie die bei Feuermelde-, Überfallalarm- und Sicherungsanlagen, die nicht an das Polizeinotrufnetz angeschlossen sind, vorzunehmende Funktionsprüfung gemäß den entsprechenden Bestimmungen. Er trägt die Kosten des Lade- und Betriebsstromes. Die Kosten für Fehlauslösungen und deren Folgekosten trägt die AllesSicher nur bei Verschulden.

 

§2 Instandhaltungsgebühren

 

(1)     Die Gebühr, 1 x jährlich zu zahlen, ist einschließlich der Mehrwertsteuer, die gesondert in Rechnung gestellt wird, im Voraus fällig. Sonstige Zahlungen sind sofort nach Rechnungseingang zu leisten. Rechnungsbeträge über Dienstleistungen (Montage, Revision, Instandhaltung, Reparatur) sind nicht skontier fähig.

 

(2)     Die Gebühr richtet sich nach dem Umfang und den Betriebsbedingungen der Anlage mit der Maßgabe, dass sich bei einer Änderung des Umfanges der Anlage oder der Betriebsbedingungen die Gebühren entsprechend vom Beginn des nächsten Kalendervierteljahres an ändern.

 

(3)     Die Instandhaltungsgebühr beruht auf dem Durchschnitt der Lohnkosten für Arbeitnehmer in der  Metallindustrie zur Zeit des Vertragsabschlusses. Bei einer Änderung des Durchschnittes dieser Lohnkostenbelastung um mehr als 10 % ändert sich die Instandhaltungsgebühr um den vollen Prozentsatz der seit Vertragsabschluss eingetretenen Lohnkostenbelastung vom Beginn des nächsten Monats an. Vor Fälligkeit gezahlte Gebühren werden bei der Veränderung angemessen berücksichtigt.

 

(4)     Bei der Übernahme bestehender Anlagen oder Wiederinbetriebnahmen werden die Kosten der ersten Prüfung und einer Instandsetzung zuzüglich Mehrwertsteuer dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.

 

§3 Vertragsdauer

 

(1)     Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Unterzeichnung des Instandhaltungs-Vertrages. Eine Kündigung hat zum Ende des Quartals der endgültigen Außerbetriebsetzung der Anlage zu erfolgen. Anderweitige Abreden bedürfen der Schriftform und das beiderseitige Einverständnis. Insbesondere kann AllesSicher kündigen, wenn der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät. Für den Fall der vorübergehenden Außerbetriebsetzung ruhen die Vertragsverpflichtungen.

 

(2)     Überlässt der Kunde die Anlagen Dritten, so bleibt seine Verpflichtung zur Gebührenzahlung für die Dauer des Vertrages bestehen, es sei denn, dass der Dritte mit Zustimmung von AllesSicher in diesen Vertrag eintritt. AllesSicher kann dem Eintritt des Dritten in den Vertrag nur aus wichtigem Grunde widersprechen.

 

§4 Allgemeines

 

(1)     Vor der 1. Instandhaltung vereinbaren die Vertragsteile, in welcher Weise die Arbeiten durchgeführt werden, damit der Betrieb des Kunden möglichst wenig gestört wird und die Arbeiten für AllesSicher (z.B. Ausschalten einzelner Teile der Anlage) möglichst erleichtert werden. Für die Durchführung der Instandhaltungsarbeiten stellt der Kunde, soweit erforderlich, Hilfskräfte, Leitern und Geräte zur Verfügung. Einzelheiten können in einer Beilage zu diesem Vertrag niedergelegt werden.

 

(2)     Bauliche Veränderungen und Änderungen des beweglichen Inventars im Sicherungsbereich, sowie Störungen und Schäden sind unverzüglich AllesSicher zu melden. Ihre Beseitigung sowie Erweiterungen, Verlegungen, Teilerneuerungen und sonstige Änderungen der Anlage dürfen nur von AllesSicher ausgeführt, die hierzu notwendigen, durch AllesSicher lieferbaren Teile nur von AllesSicher geliefert werden. Für die Lieferungen und Leistungen gelten die Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie. Wird das Instandhalten von Fremdfabrikaten übernommen, hat der Kunde auf Verlangen AllesSicher's die Ersatzteile zu beschaffen. Ist eine Substituierung des Fremdfirmenmaterials durch AllesSicher technisch möglich so ist dem der Vorrang einzuräumen.

 

(3)     Den Beauftragten AllesSicher's ist während der üblichen Geschäftsstunden Zutritt zu der Anlage zu gestatten. Der Kunde wird AllesSicher jede gewünschte Auskunft über die Anlage erteilen und die notwendigen technischen Unterlagen zur Verfügung stellen.

 

(4)     AllesSicher haftet für Beschädigungen der Anlage selbst, die bei Ausführung der Arbeiten von einem Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursacht worden ist. AllesSicher haftet nicht für Betriebsunterbrechungen und entgangenen Gewinn. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.

 

(5)     AllesSicher ist befugt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen Dritten zu übertragen.

 

(6)     Alle Vertragsänderungen und zusätzlichen Vereinbarungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch AllesSicher.

 

(7)     Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist Erfüllungsort oder Gerichtsstand ist Berlin.

 

 

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe

von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die

Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung

der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,

jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden

Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)

und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten

gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV

sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung

mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige

Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

Firma AllesSicher – Sicherheitstechnik von A-Z

Inhaberin Karola Menger

Mittelweg 145, D-12524 Berlin

E-Mail-Adresse: menger@allessicher.net

Faxnummer: +49(30)67970071

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen

Leistungen zurück zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)

herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise

nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie

uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen

gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf

deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre

- zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme

der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

 

Die Kosten der Hinsendung hat im Fall des Widerrufes stets der Verkäufer

zu tragen. Die Rücksendung paketversandfähiger Sachen erfolgt auf unsere

Gefahr. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte

Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache

einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren

Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder

eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die

Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei

Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb

von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer

Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

 Ende der Widerrufsbelehrung